Ungleiche Demokratien: Wer sitzt (nicht) im Parlament?

Am 7.Oktober in Ankara und 8.Oktober in Istanbul fand die Vorstellung der gleichnamigen Studie von Lea Elsässer und Armin Schäfer statt. Die Studie, welche von Michael Jennewein (FES Regionalbüro Wien) präsentiert wurde, untersucht die soziale Zusammensetzung von Parlamenten in fünf verschiedenen Ländern:  Frankreich, Spanien, Polen, England und Türkei. Sie kommt zu dem Schluss, dass in allen Ländern Frauen, junge Menschen und Arbeiter_innen unterrepräsentiert sind. Welche Auswirkungen hat dies auf den demokratischen Prozess und die Interessenvertretung dieser Gruppen und wie kann man die mangelnde Repräsentation überwinden?

Diese und weitere Fragen haben die Teilnehmer_Innen im Rahmen der Präsentation der Studie unter der Moderation von Yıldız Yazıcıoğlu in Ankara und Mehveş Evin in Istanbul, mit relevanten zivilgesellschaftlichen Akteuren und Frauenorganisationen diskutiert. Dabei fokussierte sich die Debatte insbesondere auf die Situation im türkischen Parlament, in dem vor allem junge Personen unter 30, Arbeiter_Innen sowie Frauen massiv unterrepräsentiert sind. Die Türkei bleibt mit nur 16 Prozent Frauenanteil hinter den anderen vier OSZE-Mitgliedsländern deutlich zurück.

Auch die Überrepräsentation von Akademiker_Innen in allen untersuchten Ländern und vor allem in der Türkei stand im Fokus der Diskussion. Die Studie verdeutlicht nicht nur die ungleiche Vertretung des Volkes im türkischen Parlament sondern auch die hohe Anzahl von „Karrierepolitikern“. Letztendlich werden die Anliegen Volkes somit mehrheitlich durch ebendiese Berufspolitiker, meist Männer sowie von Selbstständigen mit ähnlichem Hintergrund vertreten.

In der Diskussion mit den geladenen Gästen wurde erläutert, wie diese Situation überwunden  und vor allem im Türkischen Kontext umgesetzt werden kann. Durch Vertreter_Innen von Frauenorganisationen wurde betont, dass Maßnahmen für eine gleichberechtigte Gesellschaft sowie die Veränderung der Rollenverteilungen zur größeren politischen Einbindung von Frauen beitragen können. Darüber hinaus wurde deutlich, dass Repräsentanz besonders abhängig von zeitlichen sowie monetären Ressourcen ist, welche von jungen Menschen, Nicht-Akademiker_Innen und sozial schwachen Gruppen der Gesellschaft oft nicht aufgebracht werden können. Um eine gleichberechtigtere Vertretung im Parlament zu gewährleisten, wurde die Wichtigkeit der rechtlichen und strukturellen Vereinbarungen diskutiert, die finanzielle Ressourcen für die Gestaltung von Richtlinien für Arbeitnehmer_Innen und Frauen bereitstellen. 

Die Studie ist auf  Deutsch, Englisch und Türkisch verfügbar.