07.12.2023

Aufhebung der Gewaltenteilung?

Nach den Wahlen im Mai 2023 steuert die Türkei schon auf die nächsten Wahlen zu: im März 2024 stehen landesweit Kommunalwahlen an. Noch ringen die drei größten Oppositionsparteien jedoch um ihre Neuaufstellung und die Aufarbeitung der Wahlniederlage. Die Regierung hat derweil ihre Arbeit mit einem neuen Kabinett aufgenommen und einen Kurswechsel in der Finanzpolitik eingeläutet. Innenpolitisch steht das Land vor einer Verfassungskrise, die sich am Fall des inhaftierten Abgeordneten Can Atalay entzündet hat und Grundfragen des türkischen Rechtsstaats berührt.

Aufhebung der Gewaltenteilung?

Innenpolitik

Menschenrechte und Pressefreiheit

Wirtschaft und Soziales

Außenpolitik

Aus unserer Arbeit

  • MdB Christian Petry, europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, besuchte im Oktober das Erdbebengebiet im Südosten der Türkei und führte Gespräche in Gaziantep, Nurdağı und Hatay.
     
  • Wir gratulieren den neuen Absolventen und Absolventinnen des Jugendprogrammes GYYYS! 18 engagierte junge Menschen haben das Programm in diesem Jahr absolviert. GYYYS ist ein einjähriges Fortbildungsprogramm der FES Türkei mit thematischen und methodischen Inhalten für sozial und politisch engagierte junge Menschen. Im Oktober 2023 besuchte die Gruppe auch Berlin und führte dort Gespräche zum Thema Migration und Rechtsextremismus.
     
  • Erdbebenprävention und Krisenreaktion: Nach den verheerenden Erdbeben vom Februar findet eine intensive Auseinandersetzung zu Prävention, Risikoverminderung und Krisenreaktion statt. Der Think Tank TESEV hat hierzu zwei englischsprachige Publikationen veröffentlicht: Society and State in Turkey Between Two Disasters und  After the February 6 Earthquakes: A Critical Overview of the Legal and Administrative Framework
     
  • Just Transition: Gemeinsam mit IndustriALL Global und IndustriALL Europe organisierte die FES Türkei einen Workshop zum Thema Just Transition in der Türkei. Der Trade union guide of practice for a Just transitionwird bald auch auf Türkisch verfügbar sein.

Friedrich-Ebert-Stiftung
Turkey Office

Istanbul Office
+90 212 310 82 37
+90 212 258 70 91

Ankara Office
+90 312 441 85 96

contact.TR(at)fes.de

Sign up to our Newsletter

back to top