Die strategische Zermürbung der CHP: Politisch-juristische Angriffe auf die CHP

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Die strategische Zermürbung der CHP: Politisch-juristische Angriffe auf die CHP

Der Oberbürgermeister von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, sitzt seit dem 19. März in Untersuchungshaft. Nun wurde die Anklageschrift an das Gericht übergeben: Sie listet 142 Straftatpunkte auf – von der „Leitung einer kriminellen Vereinigung“ bis zu Bestechung, Geldwäsche und Ausschreibungsbetrug. Für diese Vorwürfe fordert die Staatsanwaltschaft eine Haftstrafe von bis zu 2.352 Jahren. Das Verfahren steht exemplarisch für ein breiteres Muster: Die jüngsten Angriffe auf die CHP markieren keinen normalen Rechtsvollzug, sondern die Instrumentalisierung der Justiz für den Machterhalt. Seit Jahren wird die Justiz politisiert, ihre Unabhängigkeit faktisch ausgehöhlt. Die Vielzahl an Verfahren gegen die CHP – von den drakonischen Forderungen gegen İmamoğlu über Anklagen gegen CHP-Bürgermeister bis hin zu Eingriffen in innerparteiliche Abläufe – dient letztlich der Verfolgung und Zerschlagung der Opposition.

Bestechlichkeitsvorwürfe und Korruptionskomplex 

Die Staatsanwaltschaft wirft Ekrem İmamoğlu vor, bereits während seiner Zeit als Bürgermeister des Istanbuler Bezirks Beylikdüzü ein systematisches Korruptionsnetz aufgebaut zu haben. Mit seiner Wahl zum Oberbürgermeister im Jahr 2019 habe er dieses System ausgeweitet und eine kriminelle Vereinigung gebildet, deren Ziel es gewesen sei, finanzielle Mittel für eine spätere Präsidentschaftskampagne zu beschaffen. Zudem soll er Gelder eingesetzt haben, um beim CHP-Parteitag 2023 den Sturz des damaligen Vorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu zu organisieren. 

Für diese Vorwürfe liegt bereits eine Anklage vor, doch bemüht sich das zuständige Strafgericht weiterhin, den Fall aus formalen Gründen abzuwälzen. Nachdem zuletzt sowohl der Kassationsgerichtshof als auch das Verfassungsgericht über die Zuständigkeit entscheiden mussten, wird der Prozess voraussichtlich im Januar 2026 beginnen.

Ein komplexes Geflecht aus Anklagen 

In diesem Zusammenhang wurden bislang zwei Anklageschriften wegen Korruption und Bildung einer kriminellen Vereinigung eingereicht; eine weitere mit dem Schwerpunkt „politische Spionage“ ist angekündigt. 

Die Hauptanklage gegen Ekrem İmamoğlu richtet sich gegen 402 Beschuldigte und umfasst fast 4.000 Seiten. Eine zweite Anklage, die den Geschäftsmann Aziz İhsan Aktaş in den Mittelpunkt stellt, ist vom Gericht bereits angenommen. Die erste Sitzungsperiode ist für den 27. Januar bis 20. Februar 2026 angesetzt. Beobachter sehen in Zahl und Taktung der Verfahren den Versuch, İmamoğlu politisch zu blockieren und seine Handlungsfähigkeit einzuschränken.

Angesichts von rund 200 Angeklagten dürfte diese Phase vor allem der Aufnahme der Stellungnahmen dienen. Beide Anklagen stützen sich schwerpunktmäßig auf Aussagen von Kronzeugen sowie weitreichende Interpretationen der Staatsanwaltschaft. Der CHP-Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavaş, kommentierte dies mit der ironischen Bemerkung, er erfahre „zum ersten Mal, dass kommunalpolitische Tätigkeit strafbar sei“. 

Ein weiteres Problem der Anklagekonstruktion: Die betroffenen Kommunen wurden mehrfach vom Innenministerium und dem Rechnungshof geprüft – ohne dass die nun behaupteten Vorgänge beanstandet worden wären. Zudem wurde İmamoğlu in einem separaten Verfahren wegen angeblicher Manipulation öffentlicher Ausschreibungen in seiner Beylikdüzü-Zeit gerade erst freigesprochen.

Vorwurf der politischen Spionage 

Ende Oktober kam der Vorwurf hinzu, İmamoğlu habe Daten an ausländische Geheimdienste verkauft und bei den Kommunalwahlen Unterstützung durch diese erhalten. Die Staatsanwaltschaft stützt sich dabei auf die Aussage eines Social-Media-Analysten, der eingeräumt hat, für den britischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein. Angesichts dieser fragilen Beweislage und des klar politisierten Kontextes sehen viele Beobachter die Anschuldigungen eher als Teil einer Kampagne zur Diskreditierung İmamoğlus denn als Grundlage für ein tragfähiges Strafverfahren.

Weitere Ermittlungen – „Terrorunterstützung“ 

Zum Stand einer vierten Ermittlung wegen angeblicher Unterstützung einer terroristischen Vereinigung – gerichtet gegen İmamoğlu und mehrere CHP-Bürgermeister – ist bislang nichts bekannt. Im Mittelpunkt stehen mutmaßliche Wahlabsprachen zwischen CHP und DEM vor den Kommunalwahlen 2024. Die Staatsanwaltschaft behauptet, diese seien von der PKK initiiert worden. Der als Erster verhaftete CHP-Bürgermeister von Esenyurt, Ahmet Özer, wurde nach über einem Jahr U-Haft inzwischen unter Auflagen freigelassen. 

Signal an die CHP – Parteiverbot im Raum 

Mit der Einreichung der Hauptanklageschrift gegen Ekrem İmamoğlu kündigte die Istanbuler Staatsanwaltschaft außerdem eine Anzeige gegen die CHP beim Generalstaatsanwalt am Kassationsgerichtshof an. Der Vorwurf lautet, die Parteispitze habe von der Verwendung „kriminell erworbener Mittel“ für Wahlkampagnen gewusst. Die Generalstaatsanwaltschaft könnte auf dieser Grundlage Vorermittlungen für ein mögliches Parteiverbot einleiten. Viele Beobachter:innen halten es für wahrscheinlicher, dass die bloße Möglichkeit eines Parteiverbots zunächst als politisches Druckmittel genutzt wird, etwa um weitere Ermittlungen, finanzielle Sanktionen oder den Entzug staatlicher Parteienfinanzierung gegenüber der CHP zu legitimieren.

Blick nach Ankara 

Parallel laufen in der Großstadtkommune Ankara Ermittlungen wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten bei Konzertveranstaltungen. Dies führte zu Befürchtungen, dass nach İmamoğlu nun der zweite potenzielle Präsidentschaftskandidat der CHP, Mansur Yavaş, ins Visier geraten könnte. Bislang beschränken sich die Untersuchungen jedoch auf überhöhte Abrechnungen einzelner Events. 

Nicht unerwünschter Nebeneffekt: Medienbereinigung 

Der Sieg der CHP bei den Kommunalwahlen hatte zudem einen indirekten, politisch relevanten Effekt: So wurden etwa die kommunalen Werbeetats, die zuvor überwiegend regierungsnahen Medien zugutekamen, nun auch zugunsten oppositioneller Medien eingesetzt. Es überrascht daher kaum, dass im Zuge der Ermittlungen gegen Ekrem İmamoğlu auch Journalist:innen und Medienhäuser ins Visier der Behörden geraten. 

So führte die Spionageermittlung gegen İmamoğlu zur Einsetzung eines Treuhänders bei der oppositionellen Plattform Tele1. Chefredakteur Merdan Yanardağ wurde inhaftiert; die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, durch seine Berichterstattung die Kommunalwahl 2019 manipuliert zu haben. Als „qualifizierten Treuhänder“ setzte das Gericht ausgerechnet İbrahim Paşalı ein – einen Autor der regierungsnahen Zeitung Yeni Şafak. 

Seine erste Amtshandlung: den Sendebetrieb von Tele1 einzustellen und stattdessen ein Pinguinvideo auszustrahlen. Ein bewusster Verweis auf 2013, als der Nachrichtensender NTV während der Gezi-Proteste ebenfalls Pinguine statt Berichterstattung zeigte – ein Bild, das seither als Symbol einer gleichgeschalteten Medienlandschaft gilt. Paşalıs zweite Amtshandlung war kaum weniger gravierend: die Löschung des YouTube-Kanals von Tele1. 

Anfang November wurden zudem sechs prominente Journalist:innen vorgeladen. Ihnen wird „Beihilfe zu einer kriminellen Vereinigung“ und „Desinformation“ vorgeworfen. Ein Kronzeuge will ausgesagt haben, dass sie regelmäßig Zahlungen von einem Mitarbeiter der Medienabteilung der Stadt Istanbul erhalten hätten. Nach ihren Aussagen wurden sie zwar mit Ausreiseverbot freigelassen, jedoch in die Hauptanklage gegen Ekrem İmamoğlu aufgenommen. 

Wesentlich ist zudem, was die Anklage auslässt: Die Annahme von Honoraren oder Zahlungen durch Kommunen ist in der Türkei nicht strafbar. Und für die Inhaftierung Yanardağs mussten seine journalistischen Beiträge erst zu „Beihilfe für eine kriminelle Vereinigung“ uminterpretiert werden – ein Vorgang, der exemplarisch zeigt, wie Medien und kritische Stimmen in das politisierte juristische Vorge­hen gegen die Opposition einbezogen werden.

Zäher Widerstand trotz Zermürbung 

Die CHP reagiert auf die laufenden Ermittlungen mit einer breit angelegten Mobilisierung. Seit der Festnahme Ekrem İmamoğlus am 19. März organisiert die Partei zwei Kundgebungen pro Woche – eine in Istanbul, eine in einer Provinz. Zwar kommt es immer wieder zu Demonstrationsverboten, doch seit dem Frühjahr haben die harten Polizeieinsätze spürbar nachgelassen. Inhaltlich dominieren drei Botschaften: die Zurückweisung der Korruptionsvorwürfe, der Vorwurf einer politisch instrumentalisierten Justiz sowie der Hinweis auf eigene, nie verfolgte Korruptionsfälle in AKP-geführten Kommunen. 

Doch der permanente Protest zehrt an den Kräften. Die Kundgebungen haben eine Routine entwickelt, die ihre politische Schlagkraft zunehmend mindert. An den Universitäten wurden zudem die Kontrollen verstärkt. Während im Frühjahr besonders Studierende die Proteste trugen und mit eigenen Forderungen verbanden, sind sie im Herbst weitgehend aus dem Straßenbild verschwunden. 

Hinzu kommt eine weitere Enttäuschung: Der deutliche Sieg bei den Kommunalwahlen 2024 hatte die Erwartung geweckt, dass die CHP in der Kommunalpolitik neue Impulse setzen und konkrete Lösungen für Alltagsprobleme entwickeln würde. Stattdessen sahen sich die Kommunen zunächst einer finanziellen Repression ausgesetzt. Jahrzehntelang hatten viele Städte ihre Sozialversicherungsbeiträge an die Sozialversicherungsanstalt als de-facto-Finanzierungsinstrument gestundet – nun wurden die Rückstände plötzlich kurzfristig eingefordert, was die ohnehin knappen Spielräume weiter reduzierte. Die seit dem Frühjahr anhaltenden politischen Abwehrkämpfe binden zusätzlich Kapazitäten, die für die Entwicklung neuer kommunalpolitischer Projekte fehlen. 

Auch innerparteilich war die CHP durch die Konflikte belastet. Der umkämpfte Parteitag führte zwar zu Klagen wegen angeblichen Stimmenkaufs und Verfahrensfehlern sowie Forderungen nach Annullierung des Istanbuler Provinzparteitags und des 38. Parteitags, doch wiesen die Gerichte die wichtigsten Anträge zurück und bestätigten damit faktisch Özels Vorsitz. Zugleich belasteten die innerparteilichen Konflikte die CHP erheblich: Die Auseinandersetzungen um die Parteitage im Herbst 2023 erzwangen eine organisatorische Erneuerung von der Orts- bis zur Bundesebene, doch obwohl die Parteiführung dafür breite Unterstützung erhielt, gelang es ihr kaum, daraus neue po­litische Konzepte zu entwickeln.

Legitimation für eine Re-Zentralisierung 

Das aktuelle politische Machtspiel wird begleitet von einer schrittweisen Rücknahme der Dezentralisierung, die die erste Dekade der AKP-Regierungszeit geprägt hatte. Die islamische Refah Partei und die aus ihr hervorgegangene AKP waren seit den 1990er-Jahren maßgeblich durch ihre kommunale Verankerung gewachsen und hatten diesen Kurs mit dem Metropolengesetz von 2012 vollendet, das zahlreiche Aufgaben von den Provinzverwaltungen auf Metropolen und Kommunen verlagerte. 

Mit der Niederlage bei den Kommunalwahlen 2019 änderte sich dieser Kurs jedoch grundlegend. Besonders in Istanbul wurden zahlreiche Liegenschaften, die zuvor der Metropole übertragen worden waren, wieder unter staatliche Kontrolle gestellt. Nach der erneuten Niederlage 2024 deutet nun vieles auf weitreichendere Pläne hin. Präsident Erdoğan erklärte, im Bereich der kommunalen Kernaufgaben wie auch bei der finanziellen Kontrolle bestehe zusätzlicher „Regierungsbedarf“. Ein besonderer Zielpunkt dieser Kritik sind die sozialpolitischen Projekte der CHP, etwa die Kent Lokanta, die erschwingliche Mahlzeiten anbieten.

Ein Grund dafür liegt auch in den veränderten Mehrheitsverhältnissen: Mit den Kommunalwahlen 2024 verlor das Regierungsbündnis seine Dominanz sowohl in der Union Türkischer Kommunen als auch in der Kommunalbank. Bislang ermöglichten diese Mehrheiten, Mittel aus dem Zentralhaushalt bevorzugt an regierungsnahe Kommunen weiterzuleiten. Mit dem Machtwechsel würden auch oppositionelle Kommunen stärker profitieren – ein Szenario, das in Ankara kaum willkommen ist. 

Konkrete Informationen über die geplante Änderung des Kommunalgesetzes bleiben begrenzt. Bisher gibt es lediglich eine Absichtserklärung von Finanzminister Mehmet Şimşek und einige Hinweise aus regierungsnahen Medien. Demnach sollen Kommunen künftig stärker auf zentrale Infrastrukturaufgaben verpflichtet werden – Verkehr, Strom, Wasser, Gas, Müllentsorgung. Bei festgestellten Defiziten soll die Regierung direkt eingreifen können. Zudem ist eine Ausweitung der Finanzaufsicht geplant: neue Kontrollausschüsse sollen geschaffen und baurechtliche Verstöße künftig strafrechtlich sanktioniert werden.

Ausblick 

Die laufenden Strafverfahren gegen die CHP Funktionäre werden sich aller Voraussicht nach über Jahre hinziehen. Vieles spricht dafür, dass sie – ähnlich wie die Ergenekon und Balyoz-Verfahren vor gut einem Jahrzehnt – am Ende im Sande verlaufen oder eingestellt werden. Ihre politische Funktion jedoch erfüllen sie bereits heute: Sie erzeugen Unsicherheit, lähmen die Opposition organisatorisch und delegitimieren zentrale politische Akteure öffentlich. 

Ein Blick auf die Vergangenheit macht die Logik erkennbar. Die Ergenekon- und Balyoz-Verfahren zielten in den frühen Jahren der AKP-Regierungszeit auf angebliche Putschvorbereitungen innerhalb des Militärs. Beide Prozesse brachen zusammen, als gefälschte Beweise bekannt wurden. Die Regierung schreibt die Verantwortung bis heute der Gülen-Bewegung zu – ebenso wie für den gescheiterten Putschversuch von 2016. Unabhängig von der Frage der Urheberschaft: Diese Verfahren ermöglichten es der AKP, tiefe Eingriffe in staatliche Institutionen vorzunehmen und die eigene Machtbasis auszubauen. Sie markieren einen zentralen Schritt im Übergang von einem konkurrierenden Parteiensystem hin zu einem weitgehend gleichgeschalteten Parteienstaat. 

Vor diesem Hintergrund gewinnt das Vorgehen gegen Ekrem İmamoğlu seine eigentliche Bedeutung. Jemand, der in der Vergangenheit gezeigt hat, dass er landesweit mobilisieren kann, wird als potenzieller Präsidentschaftskandidat dem politischen Betrieb entzogen. Zugleich sendet dies ein Signal an die gesamte politische Landschaft, dass selbst erfolgreiche Wahlsiege oder starke lokale Verankerung keinen Schutz vor juristischer und administrativer Ausschaltung bieten. Hinzu kommt: Mit den Verfahren gegen İmamoğlu, den Ausbau von Ermittlungen gegen Bürgermeister, Medien und Parteistrukturen sowie den angedeuteten Schritten zur Re-Zentralisierung der Kommunalpolitik wird zugleich der institutionelle Handlungsspielraum der CHP systematisch verengt. Damit geht es letztlich nicht nur um die Person İmamoğlu. Vielmehr wird ein Prozess sichtbar, der – sollte er erfolgreich sein – in Richtung einer dauerhaften Marginalisierung der größten Oppositionspartei weist. 

Ob die Verfahren am Ende eingestellt werden oder nicht, wird für die politische Architektur der Türkei weniger entscheidend sein als der Weg dorthin. Die Monate und Jahre, die sie andauern, schaffen Tatsachen: organisatorische Schwächung, öffentliche Verunsicherung, Medienkontrolle und eine strategische Umgestaltung der kommunalen Machtstrukturen. Die Strafverfahren erfüllen damit – unabhängig von ihrem juristischen Ausgang – eine klare machtpolitische Funktion.

Impressum 

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Beşiktaş - Istanbul 

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Verantwortlich 

Tina Blohm, Landesvertreterin 

Autoren 

Dr. Stefan Hibbeler 

Tamer İlbuğa 

Redaktion 

Tamer İlbuğa 

tamer.ilbuga@fes.de 

Bildnachweis 

Seite 2: Doğusan Özer www.flickr.com/photos/chpfoto­graf/54918386182/in/album-72177720330265845 Seite 3: Alp Eren Kaya www.flickr.com/photos/chpfoto­graf/54857458360/in/album-72177720329716394

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November 2025 

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